Kontrolle der Maskenpflicht in den Bussen – zeitweiser Ausschluss

Liebe SchülerInnen,

das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes während der gesamten Fahrtdauer der Schülerbeförderung ist unbedingt erforderlich. Die Nichteinhaltung kann zum zeitweiligen Ausschluss der Beförderung führen.

Auszug aus der E-Mail vom Landkreis Saalekreis, Amt für Bildung, Kultur und Sport, SG Bildung und Sport:

Es wurden gehäufte  Verstöße gegen das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in den Bussen registriert. Die Masken werden oftmals bewusst nach dem Einsteigen für eine nicht unerhebliche Dauer abgesetzt oder vom Gesicht beabsichtigt heruntergezogen.

Auf Grund dessen haben wir in Abstimmung mit dem OBS festgelegt, in Kürze unangekündigte, stichprobenartige Kontrollen durchzuführen.

Es wird in diesem Zusammenhang nochmals darauf hingewiesen, dass gem. § 1 Absatz 6 der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Saalekreis (siehe unten) ein zeitweiser Ausschluss von der Schülerbeförderung für die betreffenden Schülerinnen und Schüler durchgesetzt werden kann.

„Die Schülerinnen und Schüler unterliegen den Beförderungsbedingungen der Verkehrsunternehmen, die die Beförderung durchführen. Schülerinnen und Schüler, die gegen die Beförderungsbestimmungen der mit der Beförderung beauftragten Unternehmen verstoßen, können durch das Unternehmen in Abstimmung mit dem Träger der Schülerbeförderung von der Schülerbeförderung zeitweise ausgeschlossen werden, insbesondere bei den nachstehenden Punkten:

  1. Eigen- oder Fremdgefährdung,
  2. vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Sachbeschädigung,
  3. bei schwerem oder wiederholtem Fehlverhalten.

Die Schulpflicht bleibt davon unberührt.“

Das ausnahmslose Tragen der Mund- Nasenbedeckung während der gesamten Fahrdauer im Bus ist lt. aktueller Rechtslage eine zwingende Voraussetzung zur Eindämmung von Covid-19, da der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Das bewusste Ignorieren dieser Regeln stellt eine solche Eigen- und Fremdgefährdung und auch ein schweres Fehlverhalten dar. Alle zu befördernden Personen in den Bussen müssen sich darauf verlassen können, dass zur Wahrung eines Grundschutzes die Masken getragen werden. Aufgrund der aktuellen Pandemielage sehen wir uns leider zu nachstehender Verfahrensweise veranlasst.

Der Kontrolleur und gegebenenfalls vom OBS dafür bestimmtes Personal ist daher angewiesen, nach o.g. Vorschrift zu verfahren. Den entsprechenden Schülerinnen und Schülern soll, sofern sie während der Busfahrt ohne Mund- Nasenbedeckung angetroffen werden, ohne vorherige nochmalige Ermahnung eine temporäre Sperre für die Beförderung mit den Buslinien des OBS ausgesprochen werden. Mit dieser zeitweisen Beförderungssperre soll die Durchsetzung der Maskenpflicht in den Bussen durchgesetzt werden. Selbstverständlich wird die Schülerin oder der Schüler am selben Tag noch auf der Hin- und Rücktour befördert, die Sperre wird für die Folgetage ausgesprochen.

Stefan Bareither (SGL Bildung und Sport)